Berlin
7 °C
München
6 °C
Hamburg
Düsseldorf
Frankfurt am Main
Potsdam
Leipzig
Dortmund
Hannover
Köln
Kiel
8 °C
Bremen
Flensburg
Rostock
6 °C
AfD-Verwandtenaffäre: Parteispitze weist Vorwürfe zurück / Foto: © AFP/Archiv
AfD-Verwandtenaffäre: Parteispitze weist Vorwürfe zurück
Die AfD-Spitze hat die Vorwürfe im Zusammenhang mit Vetternwirtschaft in der Partei zurückgewiesen. Entsprechende Medienberichte seien "haltlos und völlig aufgebauscht", sagte AfD-Ko-Chefin Alice Weidel am Dienstag in Berlin. Zugleich bekräftigte sie die Bereitschaft ihrer Partei, das Abgeordnetengesetz zu ändern, um umstrittene Beschäftigungsverhältnisse besser zu regeln. Dies müsse dann für alle Parteien und Fraktionen gelten.
Die AfD steht derzeit wegen Beschäftigungsverhältnissen in der Kritik. In einigen Bundesländern wurden Fälle bekannt, in denen Familienangehörige von AfD-Politikern auf Staatskosten in Abgeordnetenbüros anderer AfD-Politiker angestellt sind. Aus mehreren Parteien gibt es daher Forderungen nach einer Verschärfung des Abgeordnetengesetzes, um solche Beschäftigungsverhältnisse künftig zu verhindern.
"Wir überprüfen alles, was uns bekannt ist, und wir führen Gespräche", sagte Weidel zu den Beschäftigungsverhältnissen. "Und den Einzelfall schauen wir uns auch an." Bei den "Gesprächen mit den Einzelfällen" habe sich herausgestellt, "dass die Anwürfe aus Richtung der Medien in der Tat haltlos und völlig aufgebauscht sind".
Zu Medienberichten, wonach Weidel den AfD-Fraktionsvize Stefan Keuter zum Rücktritt aus dem Fraktionsvorstand aufgefordert haben soll, sagte die Parteichefin, Keuter habe "bis nächsten Montag Zeit, dem Fraktionsvorstand mitzuteilen, welche Konsequenzen er daraus zieht". Dies sei im Fraktionsvorstand besprochen worden. Keuter soll in seinem Bundestagsbüro seine eigene Partnerin beschäftigt haben.
AfD-Co-Chef Tino Chrupalla verwies darauf, dass es in den deutschen Landesparlamenten unterschiedliche Regelungen gebe, was die Anstellung von Verwandten durch Abgeordnete angeht. Hier müsse eine Gesetzesregelung "gleiche Regelungen für alle" sicherstellen. Dies müsse "auch für Ministerien, Nicht-Regierungsorganisationen und Vereine gelten".
P.A. Mendes--JDB
