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Merz erteilt Forderung nach direkten Gesprächen mit Putin Absage / Foto: © AFP
Merz erteilt Forderung nach direkten Gesprächen mit Putin Absage
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat Forderungen nach direkten Gesprächen mit Russlands Präsident Wladimir Putin zum Ukraine-Krieg eine Absage erteilt. "Die Gespräche sind vor allen Dingen zwischen der Ukraine und Russland notwendig", sagte er am Mittwochabend nach Beratungen im Koalitionsausschuss. Das seien die beiden Kriegsparteien. "Wir sind hier kein Vermittler."
"Wir begleiten diese Gespräche mit großer Unterstützung und der großen Hoffnung, dass es möglichst bald dann auch zu einem Abschluss kommt", fuhr der Kanzler fort. Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) ergänzte, derzeit würden die Verhandlungen in der Tat vor allem zwischen der Ukraine und Russland geführt. "Ob und wann der Zeitpunkt kommt, wo europäische Staats- und Regierungschefs mit Putin wieder direkt reden, das wird man dann zu entscheiden haben", sagte Klingbeil. "Aber gerade sehe ich den Zeitpunkt nicht."
Zuvor hatte es aus der SPD Forderungen nach direkten Gesprächen mit dem Kreml-Chef gegeben. So warb der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Adis Ahmetovic, in der "Süddeutschen Zeitung" für eine neue Strategie im Umgang mit Russland. Dazu gehöre auch, "die Klärung der Frage, auf welcher Ebene und durch wen der diplomatische Kontakt zu Russland gesucht werden soll". Auch der langjährige SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich forderte den Versuch direkter Gespräche.
Mit deutlichen Worten bekräftigte Merz unterdessen auch seine Sicht hinsichtlich eines baldigen EU-Beitrtitts der Ukraine. "Ein Beitritt der Ukraine zum 1.1. 2027 ist ausgeschlossen. Es geht nicht", sagte Merz. Das sei auch den USA gegenüber so kommuniziert worden. Alle Beitrittsländer müssten die dafür nötigen Kriterien erfüllen, auch die Ukraine. "Die Prozesse dauern in der Regel einige Jahre."
Die Ukraine müsse eine Perspektive haben, Mitglied der Europäischen Union zu werden, sagte Merz. "Aber das ist ein längerfristiger Prozess."
H. de Araujo--JDB
