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Kallas fordert angesichts "erschütterter" US-Beziehungen "europäischere" Nato
Angesichts der angespannten Beziehungen zu den USA hat die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas die Europäer dazu aufgerufen, ihre Verteidigungsbemühungen zu verstärken. Die "grundlegende Neuorientierung" der US-Außenpolitik habe die transatlantischen Beziehungen "in ihren Grundfesten erschüttert", sagte Kallas am Mittwoch bei der jährlichen Konferenz der Europäischen Verteidigungsagentur (EDA) in Brüssel. Europa müsse sich "den neuen Realitäten anpassen", forderte sie.
Brüssel wolle nach wie vor "starke transatlantische Beziehungen", sagte Kallas. Europa sei jedoch nicht länger Washingtons "bevorzugter Schwerpunkt", argumentierte sie. Diese Veränderung sei bereits seit einiger Zeit im Gange und "strukturell, nicht vorübergehend". Europa könne sein Überleben nicht länger "auslagern". Die Nato müsse "europäischer werden, um ihre Stärke aufrechtzuerhalten".
US-Präsident Donald Trump hatte die europäischen Verbündeten Anfang des Jahres mit der Ankündigung geschockt, Grönland den USA anschließen zu wollen. Erst nach entschiedenem Protest aus Europa, Kritik aus der US-Politik und -Wirtschaft und einem Gespräch mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte schloss er vor wenigen Tagen Gewalt als Mittel zum Erreichen seines Ziels aus. Die Grönland-Krise hat die Rufe nach einer Loslösung vom jahrzehntelangen transatlantischen Partner und Beschützer lauter werden lassen, auch in Verteidigungsfragen.
EU-Verteidigungskommissar Andrius Kilius forderte auf der EDA-Konferenz, die Europäer müssten ihre Unabhängigkeit in der Verteidigung "sehr schnell" aufbauen, "ohne Verzögerungen und ohne Ausreden". Die EU sei beim Thema Verteidigung ein "schlafender Riese", der geweckt werden müsse. Auch wenn die Verteidigung weiter die Aufgabe der Mitgliedstaaten bleibe, werde Brüssel sie mit Gesetzen, Geld und Koordinierung unterstützen.
Die Staats- und Regierungschef der EU hatten bei ihrem Gipfel im Oktober beschlossen, die Position der EDA zu stärken. Der deutsche EDA-Generalsekretär André Denk argumentierte am Mittwoch, die EU könne bei der Verteidigung nicht nur "nationale Systeme zusammenflicken", sondern brauche "echte Zusammenarbeit". Europa könne sich nicht "für immer auf die US-Geheimdienste, auf ihre logistische Unterstützung verlassen".
L. Araujo--JDB
