Jornal Do Brasilia - DGB beruft eigene Rentenkommission ein - mit Kevin Kühnert und Ricarda Lang

Angehören sollen der Kommission demnach Fahimi selbst sowie die frühere Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang und der frühere SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert, der inzwischen bei der Organisation Finanzwende arbeitet - und außerdem weitere Vertreterinnen und Vertreter der Gewerkschaften, von Sozialverbänden und aus der Wissenschaft. Insgesamt sind es 13 Mitglieder.

Der DGB hatte die Einberufung der Kommission bereits vor einer Woche angekündigt. Fahimi warf der Bundesregierung damals vor, eine "vergiftete Debatte über unseren Sozialstaat" losgetreten zu haben. Nun teilte der DGB Einzelheiten zu den Plänen mit.

Die Kommission soll ein Konzept erarbeiten, "das für alle Erwerbstätigen eine auskömmliche und verlässliche Rente gewährleistet", wie der DGB am Dienstag ausführte. Im Mittelpunkt solle eine starke gesetzliche Rentenversicherung stehen. Diese solle für alle eine solide Basis der Alterssicherung bieten.

Kollektive Formen der betrieblichen Altersversorgung und Elemente des sozialen Ausgleichs will die Kommission weiterentwickeln. Dabei soll sie vor allem den Blick richten auf "geschlechtsspezifische Nachteile im Erwerbsleben, die Übernahme von Sorgearbeit und gesundheitlich bedingte Einschränkungen bis hin zum vorzeitigen Ausscheiden aus dem Arbeitsleben".

Außerdem werden vier thematische Labore eingesetzt, die bestimmte Aspekte vertiefen sollen. Dort sollen Vertreterinnen und Vertreter aus Wissenschaft, Gewerkschaften und Zivilgesellschaft konkrete Lösungsansätze erarbeiten und Empfehlungen formulieren.

Die konstituierende Sitzung der DGB-Rentenkommission ist den Angaben nach für Ende Februar oder Anfang März geplant. Die Abschlussklausur soll im Sommer stattfinden, danach soll der Abschlussbericht veröffentlicht werden.

"Unser Ziel ist eine Alterssicherung, die den Lebensstandard sichert, Armut verhindert und den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärkt", erklärte Fahimi.

Über den richtigen Weg zur Sicherung der Rente wird seit Langem diskutiert, da immer weniger Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer immer mehr Rentnerinnen und Rentner finanzieren. Anfang Januar nahm bereits die Rentenkommission der Bundesregierung ihre Arbeit auf. Diese soll längerfristige Reformkonzepte zur Stabilisierung des Rentensystems vor dem Hintergrund des demografischen Wandels erarbeiten.

L.M. Cardoso--JDB