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Kornelius: Bundesregierung hält wenig von Grönland-Drohungen der USA / Foto: © AFP/Archiv
Kornelius: Bundesregierung hält wenig von Grönland-Drohungen der USA
Die Bundesregierung hat die Drohung der USA mit einem Militäreinsatz zur Übernahme Grönlands kritisiert. "Die Bundesregierung hält von dieser Form von Drohungen wenig", sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius am Mittwoch in Berlin. "Grönland gehört seiner Bevölkerung", fügte er hinzu. "Die Grundprinzipien des Völkerrechts müssen immer überall gelten - insbesondere die staatliche Souveränität und die territoriale Integrität. Das ist und bleibt unsere Haltung."
Die Bundesregierung wollte sich dabei aber nicht die Warnung von Dänemarks Ministerpräsidentin Mette Frederiksen, wonach ein Angriff auf Grönland durch den Nato-Verbündeten USA das Ende der Nato besiegeln würde, zu eigen machen.
"Die Bundesregierung wird momentan wenig dazu beitragen wollen, diese Situation verbal weiter zu eskalieren", sagte Kornelius dazu. "Ich kann davor nur warnen, dass wir in apokalyptische Szenarien einsteigen."
Dänemark habe beim Thema Grönland die "volle Unterstützung" Deutschlands, sagte der Sprecher weiter. "Dänemark und Grönland - und nur sie alleine - entscheiden über Angelegenheiten in Dänemark und Grönland."
Das Bundesverteidigungsministerium riet dazu, angesichts der Rhetorik aus Washington einen kühlen Kopf zu bewahren. "Wir sollten jetzt nicht bei allem aufschrecken, was gesagt wird", sagte ein Ministeriumssprecher in Berlin. Es gebe aktuell "eine Form der Kommunikation von Seiten der US-Administration, die vielleicht ein bisschen provozierender ist, als wir das sonst kennen", fügte er hinzu. Er riet dazu, "nicht jedes Wort auf die Goldwaage zu legen, was in diesem Zusammenhang gesagt wird".
US-Präsident Donald Trump hatte am Dienstag seine Begehrlichkeit auf Grönland bekräftigt und schließt dabei nach Angaben seiner Sprecherin einen Militäreinsatz zur Übernahme Grönlands nicht aus. "Der Präsident und sein Team diskutieren derzeit eine Reihe von Möglichkeiten, um dieses wichtige außenpolitische Ziel zu erreichen, und natürlich ist für den Oberbefehlshaber der Einsatz des US-Militärs immer eine Option", erklärte Sprecherin Karoline Leavitt.
Der US-Militäreinsatz in Venezuela und die Gefangennahme von Staatschef Nicolás Maduro hatte bei westlichen Partnern der USA die Befürchtungen verstärkt, dass Trump auch seine Drohungen zur Einnahme des rohstoffreichen und geostrategisch günstig gelegenen Grönland militärisch umsetzen könnte. Trump begründet sein Begehren mit der nationalen Sicherheit der USA.
Die Bundesregierung argumentiert, dass die USA diese Sicherheitserwägungen am besten im Nato-Bündnis umsetzen können, zu dem auch Dänemark gehört. Regierungssprecher Kornelius sagte, "dass das hinter dem Grönland-Thema stehende Bedürfnis nach stärkerer Sicherheit im arktischen Raum berechtigt ist". Dies sei aber ein Bedürfnis, das sich "im Bündnis sehr gut adressieren lässt".
E. Carvalho--JDB
