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Anklage gegen AfD-Abgeordneten wegen Hitlergrußes in Bundestag erhoben / Foto: © AFP/Archiv
Anklage gegen AfD-Abgeordneten wegen Hitlergrußes in Bundestag erhoben
Wegen eines Hitlergrußes innerhalb des Reichstagsgebäudes hat die Berliner Staatsanwaltschaft Anklage gegen einen 60-jährigen AfD-Bundestagsabgeordneten erhoben. Dem namentlich nicht genannten Politiker wird das Verwenden verfassungswidriger Kennzeichen vorgeworfen, wie die Behörde am Montag in der Bundeshauptstadt mitteilte. Die Anklage wurde vor dem Amtsgericht Tiergarten erhoben.
Der Abgeordnete soll am 22. Juni 2023 während einer Sitzung des Bundestags einen Parteikollegen im Garderobenbereich an einem Eingang des Bundestags mit Hackenschlag und Hitlergruß begrüßt haben. Dabei soll ihm bewusst gewesen sein, dass die Grußformel der verbotenen Nationalsozialistischen Deutschen Arbeiterpartei für Andere wahrnehmbar gewesen sein soll. Im Oktober 2025 wurde laut Staatsanwaltschaft die Immunität des Abgeordneten aufgehoben.
O. Henrique--JDB
