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Ruf nach Befehlsverweigerung: Pentagon ermittelt gegen Kongressmitglied Kelly / Foto: © GETTY IMAGES NORTH AMERICA/AFP/Archiv
Ruf nach Befehlsverweigerung: Pentagon ermittelt gegen Kongressmitglied Kelly
Das US-Verteidigungsministerium hat Ermittlungen gegen den Senator Mark Kelly eingeleitet, der Militärangehörige zur Verweigerung illegaler Befehle aufgerufen hatte. Das Ministerium, das sich seit September "Kriegsministerium" nennt, warf dem früheren Marineoffizier und Astronauten am Montag im Onlinedienst X ein schwerwiegendes Fehlverhalten vor. Das Pentagon drohte Kelly mit einer Wiedereinberufung und einem Militärgerichtsverfahren.
Der 61-Jährige erklärte, er lasse sich von "Rüpeln nicht zum Schweigen bringen". Der demokratische Senator aus dem Bundesstaat Arizona hatte in der vergangenen Woche den Zorn von US-Präsident Donald Trump auf sich gezogen, als er zusammen mit fünf weiteren Kongressmitgliedern der oppositionellen Demokraten ein Video veröffentlichte.
Darin riefen die drei Männer und drei Frauen aktive Soldaten oder Geheimdienstmitarbeiter auf, "illegale Befehle" zu verweigern. Als Beispiele nannten die Kongressmitglieder in Interviews den Einsatz von Soldaten gegen Demonstranten, wie Trump ihn etwa in Los Angeles angeordnet hatte. Sie übten darüber hinaus scharfe Kritik an der Tötung mutmaßlicher Drogenschmuggler durch US-Streitkräfte vor der Küste Lateinamerikas.
Trump brandmarkte die Senatoren und Abgeordneten des Repräsentantenhauses daraufhin als "Verräter" und drohte ihnen zunächst mit der Todesstrafe. Am Wochenende verlangte er dann Gefängnisstrafen gegen die sechs Kongressmitglieder. "Kriegsminister" Pete Hegseth griff Kelly persönlich an und warf ihm vor, die Streitkräfte "in Verruf zu bringen". Gegen die anderen Kongressmitglieder hat das Pentagon nach eigenen Angaben keine Handhabe.
Kelly diente in seiner Marinezeit als Kampfjetpilot. Später war er für die Nasa als Astronaut tätig. Im Jahr 2011 flog er als Kommandant mit dem Raumschiff "Endeavour" zur Internationalen Raumstation ISS.
S. Soares--JDB
