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Biden bekräftigt zum Auftakt seiner Nahostreise US-Unterstützung für Israel / Foto: © POOL/AFP
Biden bekräftigt zum Auftakt seiner Nahostreise US-Unterstützung für Israel
US-Präsident Joe Biden hat sich zum Auftakt seiner Nahostreise zum Bündnis der USA mit Israel bekannt und angekündigt, sich für die "Integration" des Landes in der Region einzusetzen. Die Beziehung der USA zu Israel sei "tiefer und stärker als je zuvor", sagte Biden am Mittwoch nach seiner Landung am Ben-Gurion-Flughafen von Tel Aviv.
Biden bekräftigte den Willen der USA, die Normalisierung der Beziehung Israels zu den arabischen Staaten in der Region zu stärken. "Wir werden die Integration Israels in der Region weiter befördern", sagte er. Es ist Bidens erster Besuch in Israel seit seinem Amtsantritt und der erste Besuch eines US-Präsidenten in Israel seit 2017.
Der israelische Regierungschef Jair Lapid sprach beim Empfang Bidens von Gesprächen über ein "globales Bündnis" gegen den Iran, um dessen Atomprogramm zu stoppen. Derzeit laufen weiterhin internationale Bemühungen, das im Jahr 2015 geschlossene Atomabkommen mit dem Iran zu retten. Israel lehnt das Abkommen, das den Bau von Nuklearwaffen durch Teheran verhindern soll, ab.
Der iranische Präsident Ebrahim Raisi erklärte zu Bidens Besuch, dieser werde Israel keine Sicherheit bringen. Falls es das Ziel der Besuche von US-Vertretern sei, dessen Beziehungen "mit manchen Ländern zu normalisieren", werde das "in keiner Hinsicht Sicherheit schaffen". Unter Vermittlung der USA hatte Israel 2020 Abkommen mit den Vereinigten Arabischen Emiraten, Bahrain und Marokko geschlossen.
Von Tel Aviv aus fuhr Bidens Wagenkolonne weiter nach Jerusalem. Dort besuchte der US-Präsident die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem und traf Überlebende des Völkermords der Nazis an den europäischen Juden.
Der US-Präsident will in den nächsten Tagen auch das Westjordanland und Saudi-Arabien besuchen. Im Westjordanland will Biden anders als sein Vorgänger Trump mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas Gespräche führen. Das Treffen ist für Freitag in Bethlehem geplant.
Nach seiner Ankunft sprach Biden sich am Mittwoch vor israelischen Vertretern für eine Zwei-Staaten-Lösung mit einem unabhängigen Palästinenserstaat aus. Dies bleibe "die beste Option", um Israelis und Palästinensern eine gute Zukunft zu sichern.
Das Verhältnis zwischen den USA und den Palästinensern hatte zuletzt unter der Tötung der Journalistin Shireen Abu Akleh im Mai gelitten. Die Vereinten Nationen waren zum Schluss gekommen, dass Abu Akleh durch israelisches Feuer getötet worden sei. Washington sieht dies ebenfalls als wahrscheinlich an, sieht aber keine Beweise für eine absichtliche Tötung.
Im Rahmen von Bidens Nahostreise lud die US-Regierung Abu Aklehs Familie nach Washington ein. US-Außenminister Antony Blinken werde die Hinterbliebenen empfangen, damit sie "direkt mit ihm sprechen können", sagte der Nationale Sicherheitsberater von Präsident Joe Biden, Jake Sullivan, an Bord der Präsidentenmaschine "Air Force One" auf dem Weg nach Israel. Abu Akhlehs Nichte Lina sagte der Nachrichtenagentur AFP, die Familie habe um ein Treffen mit US-Vertretern in Jerusalem gebeten, bisher aber keine Antwort erhalten.
Als besonders brisant gilt Bidens Besuch am Freitag in Saudi-Arabien. Noch als Präsidentschaftskandidat hatte Biden gesagt, die Ermordung des saudiarabischen Journalisten und Regierungskritikers Jamal Khashoggi 2018 habe das Land zu einem "Paria" gemacht. Nach US-Geheimdiensterkenntnissen soll Saudi-Arabiens mächtiger Kronprinz Mohammed bin Salman den Mord angeordnet haben.
Am Samstag will Biden den Kronprinzen in der saudiarabischen Stadt Dschiddah treffen.Unter anderem will der US-Präsident Saudi-Arabien dazu bringen, mehr Öl zu exportieren, um den Ölpreis zu drosseln und so die Inflation in den USA zu dämpfen.
F. Fernandes--JDB
