Pistorius: Dürfen Bundeswehr nicht schlechtreden - Truppe "Viel besser als der Ruf"
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat ein zu negatives öffentliches Bild vom Zustand der Bundeswehr beklagt. "In keinem Land werden die eigenen Streitkräfte so schlechtgeredet wie in Deutschland", sagte Pistorius am Mittwoch im ZDF-"Morgenmagazin". "Wir sind viel besser als der Ruf." Die Truppe sei "richtig gut aufgestellt, wir wachsen auf".
Die Unterstützung der Ukraine in ihrem Abwehrkrieg gegen Russland habe zwar dazu geführt, "dass, bis die Industrie aufgrund unserer Bestellungen neu liefern kann, erstmal die Bestände sinken". Dennoch sei die Entscheidung, Kiew bei der Verteidigung gegen Moskau beizustehen, richtig gewesen.
Das Sondervermögen für die Bundeswehr bewirke "eine ganze Menge", betonte der Minister. "Aber wenn Sie sehr viel Geld haben und es ausgeben können, müssen Sie auch erstmal entscheiden, wofür geben Sie es aus, wo bestellen Sie es." Die Industrie müsse dann produzieren und liefern. "Das geht nicht alles so schnell, wie wir uns das vorstellen. Das ist nichts, was im Regal steht und darauf wartet, von uns bestellt zu werden." Die Prozesse seien bereits schneller geworden und das Beschaffungsamt werde weiter modernisiert, fügte Pistorius hinzu.
Mit Blick auf das neue Wehrdienstgesetz bekräftigte der Minister, dass er bis "spätestens Ende der Woche" mit einer Einigung rechne. Er sei "sehr optimistisch, dass wir fertig werden und dass es ein guter Kompromiss wird".
In Berlin begehen Regierung, Staatsführung und Parlament am Mittwoch den 70. Jahrestag der Gründung der Bundeswehr. Den Auftakt bildet ein feierliches Gelöbnis mit 280 Soldatinnen und Soldaten auf dem Platz zwischen Kanzleramt und Bundestag. Am späteren Nachmittag findet danach eine halbstündige Debatte im Bundestag statt.
Dabei dürfte es auch um die aktuelle Diskussion um einen neuen Wehrdienst vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine gehen. Die Bundeswehr war zehn Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges und der Kapitulation von Nazi-Deutschland gegründet worden. Hintergrund war der Kalte Krieg mit der zunehmenden Konfrontation von Ost und West. Am 12. November 1955 überreichte der damalige Verteidigungsminister Theodor Blank den ersten 101 Freiwilligen der Bundeswehr in Bonn ihre Ernennungsurkunden.
M. dos Santos--JDB