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Merz reist zu Unterzeichnung von Gaza-Abkommen nach Ägypten / Foto: © POOL/AFP
Merz reist zu Unterzeichnung von Gaza-Abkommen nach Ägypten
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) reist am Montag zur Unterzeichnung des Abkommens zur Umsetzung des Gaza-Friedensplans nach Ägypten. Der Kanzler werde auf Einladung des ägyptischen Präsidenten Abdel Fattah al-Sisi an der Unterschriftszeremonie teilnehmen, erklärte der deutsche Regierungssprecher Stefan Kornelius am Sonntag in Berlin. Zu der Veranstaltung in Scharm el-Scheich werden US-Präsident Donald Trump sowie weitere Staats- und Regierungschefs erwartet.
"Deutschland wird sich bei der Umsetzung des Friedensplans engagieren – zunächst vor allem für die Einhaltung eines stabilen Waffenstillstands und für humanitäre Hilfe", sicherte Kornelius zu. "Der Bundeskanzler unterstreicht mit der morgigen Reise dieses Engagement", betonte er weiter.
"Deutschland steht für den Wiederaufbau in Gaza bereit", versicherte auch Bundesentwicklungsministerin Reem Alabali Radovan (SPD) im Düsseldorfer "Handelsblatt". Dazu sei sie "mit den Partnern anderer Regierungen, insbesondere der EU, den G7-Staaten und internationalen Organisationen wie der Weltbank, in Gesprächen", sagte sie weiter.
Deutschland will demnach zuerst mit mobilen Übergangsunterkünften helfen, weil 80 Prozent der Gebäude im Gazastreifen zerstört seien. "Im Weiteren wird es um Basisversorgung gehen – zum Beispiel Ernährungssicherung, Gesundheit, aber auch Trümmerbeseitigung, immer abgestimmt mit anderen", sagte Alabali Radovan weiter.
Die Entwicklungsministerin kündigte an, sie wolle für den Wiederaufbau des Gazastreifens auch die Privatwirtschaft ins Boot holen. "Ohne privates Kapital wird es nicht gehen. Beim Wiederaufbau von Gaza, Syrien oder der Ukraine sind Summen nötig, die wir aus öffentlichen Haushalten allein nie stemmen können", stellte die Ministerin klar. In Gaza sei der Einsatz privater Mittel allerdings "sicher erst der zweite oder dritte Schritt".
M. dos Santos--JDB
