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Merz sieht Anfang bei "Politikwechsel" gemacht - aber "noch viel zu tun" / Foto: © AFP
Merz sieht Anfang bei "Politikwechsel" gemacht - aber "noch viel zu tun"
Nach den ersten 100 Tagen im Amt sieht Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) einen "Politikwechsel" eingeläutet. "Deutschland ist wieder verlässlicher Partner in Europa und weltweit", erklärte Merz am Donnerstag im Online-Dienst X. "Wir haben die Wirtschaftswende eingeleitet und die Migrationspolitik der vergangenen Jahre korrigiert. Der Anfang ist gemacht." Es bleibe aber "noch viel zu tun", sagte der Kanzler in einem beigefügten Video.
"100 Tage sind wir an der Arbeit, um die Lebensbedingungen für die Menschen in Deutschland zu verbessern", sagte Merz in der Video-Botschaft. "Wir haben einiges auf den Weg gebracht. In Deutschland wird wieder investiert. Die Stimmung in der Wirtschaft wird langsam besser." Die Bundesregierung habe dafür gesorgt, "dass die Investitionsbedingungen für die Unternehmen wieder besser werden".
Ziel müsse es sein, dass Deutschland ein "modernes Industrieland" bleibe, sagte Merz weiter. "Wir kämpfen darum, dass die Industrie in Deutschland, auch die moderne Industrie, zusammen mit KI, und vielen anderen modernen Entwicklungen einen Standort hat."
Merz verwies dabei auf Konkurrenz aus dem Ausland. "Die Welt schläft nicht", sagte er. "Wir müssen Schritt halten - auch mit Forschung, Entwicklung, mit wirklich gut bezahlten hochqualifizierten Arbeitsplätzen."
Bei Brücken, Straßen, Infrastruktur hole Deutschland nun gleichzeitig "etwas nach, was wir eigentlich alle in den letzten Jahrzehnten längst hätten machen müssen", sagte Merz offenbar mit Blick auf das 500 Milliarden Euro schwere Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaschutz. Auch bei Verteidigung investiere Deutschland nun "in die Bundeswehr so viel wie nie zuvor".
E.R. Xavier--JDB
