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Trump verlängert Pause im Zollstreit mit China um weitere 90 Tage
Wenige Stunden vor dem Ende der Pause im Zollstreit zwischen China und den USA hat US-Präsident Donald Trump höhere Zölle gegen China erneut aufgeschoben. "Ich habe soeben ein Dekret unterzeichnet, mit dem die Aussetzung der Zölle für China um weitere 90 Tage verlängert wird", schrieb Trump am Montag (Ortszeit) in seinem Onlinedienst Truth Social. Chinesische Staatsmedien berichteten, dass auch China eine Verlängerung der Frist verkündet habe.
"Alle anderen Elemente des Abkommens bleiben unverändert", fügte der US-Präsident hinzu. In dem bei Truth Social veröffentlichten Dekret hieß es, China unternehme wichtige Schritte, "um den Anliegen der USA in Bezug auf die wirtschaftliche und nationale Sicherheit entgegen zu kommen". Er halte es für "notwendig und angemessen", die Pause bis zum 10. November weiterhin aufrechtzuerhalten, erklärte Trump darin weiter. Trump bestätigte mit seinem Beitrag vorangegangene Berichte des "Wall Street Journal" und des Senders CNBC über seine Unterzeichnung eines Dekrets.
Etwa zeitgleich mit Trumps Ankündigung berichtete die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua unter Verweis auf eine gemeinsame US-chinesische Erklärung, dass auch China die zuvor angekündigte Erhöhung der Zölle ab dem 12. August für weitere 90 Tage aussetzen werde. Den Zollsatz in Höhe von zehn Prozent werde Peking jedoch beibehalten.
Trump hatte Anfang April hohe Strafzölle gegen China verhängt, Peking reagierte mit Gegenzöllen, woraufhin Trump wiederum seine Zölle erhöhte. Zwischenzeitlich lag das beidseitige Zollniveau bei deutlich über 100 Prozent.
Mitte Mai einigten sich die beiden Länder bei Gesprächen in Genf dann darauf, die Aufschläge für zunächst 90 Tage stark zu reduzieren. Demnach wurden die US-Zölle auf chinesische Waren auf 30 Prozent festgesetzt, die chinesischen Zölle für die USA auf zehn Prozent. Diese Sätze sollen nun bis November gelten - oder bis eine Einigung erzielt wird.
Trump hatte zuvor mit Blick auf mehrere Verhandlungsrunden zwischen chinesischen und US-Vertretern in Stockholm erklärt, die Gespräche liefen "ziemlich gut". "Die Beziehung zwischen Präsident Xi (Jinping) und mir ist sehr gut", sagte der US-Präsident am Montag vor Journalisten im Weißen Haus. Peking betonte seinerseits, dass es sich ein "positives" Ergebnis der Verhandlungen mit Washington wünschte.
Der US-Handelsbeauftragte Jamieson Greer betonte nach den Gesprächen in Stockholm, Trump werde das "letzte Wort" über eine Verlängerung der Pause im Zollstreit haben.
Sean Stein, Präsident des US-China Business Council (USCBS) erklärte, die Verlängerung der Frist sei "entscheidend, um den beiden Regierungen Zeit für die Aushandlung eines Abkommens zu geben", welches den Unternehmen die dringend benötigte Planungssicherheit verschaffe.
William Yang, Analyst bei der International Crisis Group, hält es für unwahrscheinlich, dass Peking in den weiteren Verhandlungen Zugeständnisse machen wird. China sehe sich beim Export von Seltenen Erden in einer starken Position und werde diesen Vorteil nutzen, um Druck auf Washington auszuüben, vermutet er.
V.J. Coelho--JDB
