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Nach Wahlpleite: Wachsende Ungewissheit über Zukunft von Japans Regierungschef Ishiba / Foto: © JIJI Press/AFP
Nach Wahlpleite: Wachsende Ungewissheit über Zukunft von Japans Regierungschef Ishiba
Nach dem Debakel für die japanische Regierungskoalition bei der Wahl zum Oberhaus nimmt die Ungewissheit über die Zukunft von Ministerpräsident Shigeru Ishiba zu. Der Regierungschef bestritt am Mittwoch, mit Parteikollegen über seinen Rücktritt gesprochen zu haben. Die Zeitung "Yomiuri" hatte zuvor berichtet, Ishiba wolle noch im Juli seinen Rücktritt bekannt geben. Die Zeitung "Mainichi" meldete, Ishiba wolle sein Amt Ende August abgeben.
Ishiba sagte aber Reportern nach einem Treffen mit hochrangigen Vertretern seiner konservativen Partei LDP: "Es gab keine Diskussion darüber, ob ich bleiben oder zurücktreten soll. Medienberichte suggerieren, dass ich so etwas gesagt habe, aber ich habe so etwas nie gesagt."
Alle seien sich in dem Treffen der ernsten Lage bewusst und darüber einig gewesen, "dass es zu keinen innerparteilichen Streitigkeiten kommen darf", fügte Ishiba hinzu. Während daraufhin manche Medien diese neue Äußerungen Ishibas als Entkräftung jeglicher Spekulationen über einen Rücktritt interpretierten, gingen andere weiterhin davon aus, dass der Regierungschef bald zurücktreten wolle.
Bei der Wahl am Sonntag hatte Ishibas Regierungskoalition ihre Mehrheit im Oberhaus verloren, im Unterhaus verfügt sei bereits seit Oktober über keine Mehrheit mehr. Kurz nach der Oberhaus-Wahl erklärte Ishiba, er wolle trotz des Debakels im Amt bleiben. Er begründete dies damit, dass er in der "Verantwortung" stehe, einen politischen Stillstand zu verhindern.
Laut japanischen Medien wuchs jedoch in den vergangenen Tagen innerhalb der LDP der Druck auf den Ministerpräsidenten, die Konsequenzen aus der Wahlpleite zu ziehen und abzutreten.
Parallel zu den sich verschärfenden Spekulationen über einen möglichen Rücktritt Ishibas erzielte dessen Regierung eine Einigung im Zollstreit mit den USA. Nach Angaben von US-Präsident Donald Trump wird bei der Einfuhr japanischer Waren in die USA künftig ein genereller Aufschlag von 15 Prozent fällig. Trump hatte vor der Einigung mit Zöllen von 25 Prozent ab August gedroht.
"Yomiuri" berichtete, Ishiba wolle, dass sein Zollbeauftragter Ryosei Akazawa aus Washington zurückkommt und ihn über die Einigung mit den USA informiert. Anschließend werde er entscheiden, wann er seinen Rücktritt bekanntgebe, berichtete die Zeitung ohne Angabe einer Quelle.
Die LDP und ihr Koalitionspartner Komeito hatten am Sonntag nur 47 der 125 zur Wahl gestandenen Oberhausmandate errungen. Dabei erzielte die LDP mit nur 39 Sitzen ihr schlechtestes Ergebnis seit 15 Jahren. Komeito kam auf acht Sitze. Um ihre Mehrheit zu verteidigen, hätte Ishibas Koalition mindestens 50 Sitze gewinnen müssen.
Stark zulegen konnte indes die rechtspopulistische Anti-Einwanderungs-Partei Sanseito, die bislang nur mit zwei Sitzen im Oberhaus vertreten war. Sie errang 14 Mandate.
Die Regierungskoalition hatte bereits bei einer vorgezogenen Wahl im vergangenen Oktober kurz nach Ishibas Amtsantritt ihre Mehrheit im Unterhaus eingebüßt. Seither ist sie auf kleinere Koalitionspartner angewiesen. Ishibas Agenda wurde dadurch behindert.
Die LDP, die Japan seit 1955 fast ununterbrochen regiert, ist durch einen Korruptionsskandal geschwächt, der Ishibas Vorgänger Fumio Kishida zum Rücktritt gezwungen hatte. Die Regierung bekam auch zunehmend den Unmut in der Bevölkerung über die gestiegenen Lebenshaltungskosten zu spüren. So hat sich der Preis des Grundnahrungsmittels Reis verdoppelt.
E. da Cruz--JDB
