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Wadephul begrüßt Gespräche mit Iran und hält Sanktionsdrohung aufrecht / Foto: © AFP
Wadephul begrüßt Gespräche mit Iran und hält Sanktionsdrohung aufrecht
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat die geplante Fortsetzung der Atomgespräche mit dem Iran begrüßt und zugleich die Warnung vor einer Rückkehr zu Sanktionen aufrecht erhalten. Bei einem gemeinsamen Gespräch mit den Amtskollegen aus Frankreich, Großbritannien und dem Iran am Vorabend habe Einigkeit über eine Fortsetzung der Gespräche bestanden. Die Europäer seien fest entschlossen, "alles zu tun, um eine diplomatische Verhandlungslösung zu erreichen", sagte Wadephul am Freitag in Paris.
"Wir erwarten einen verlässlichen Verhandlungsdialog mit uns und mit den USA", sagte Wadephul. Er verwies darauf, dass der Inhalt dieser Gespräche nicht immer öffentlich werde. Ziel sei eine Lösung, "die die europäischen und regionalen Sicherheitsbedürfnisse berücksichtigt".
Die Europäer seien aber "ebenso fest entschlossen (...), den Snapback-Mechanismus auszulösen", falls die Gespräche scheitern sollten, fügte der Außenminister hinzu. Derzeit versuchen Deutschland, Frankreich und Großbritannien gemeinsam, den Iran von dem Besitz der Atombombe abzuhalten. Der sogenannte Snapback-Mechanismus ermöglicht die Wiedereinführung der internationalen Sanktionen, die nach dem 2015 beschlossenen Atomabkommen schrittweise abgebaut worden waren.
Barrot bekräftigte die Notwendigkeit, der Diplomatie Raum zu geben. Er forderte zugleich die Freilassung der "Geiseln" und verwies auf die im Iran inhaftierten Franzosen. Derzeit sitzen zwei Franzosen im Iran wegen Spionagevorwürfen in Haft, ein 19 Jahre alter Deutsch-Franzose wurde vor einem Monat wegen eines bislang nicht bekannten Vergehens festgenommen.
Der iranische Außenminister Abbas Araghtschi wies die Sanktionsdrohungen unterdessen zurück. Die europäischen Staaten hätten weder eine rechtliche noch eine moralische Grundlage, die Sanktionen wieder einzuführen, sagte er am Freitag.
Frankreich, Deutschland, Großbritannien, die USA, Russland und China hatten 2015 ein Atomabkommen mit dem Iran geschlossen, um die Islamische Republik am Bau einer Atombombe zu hindern. Die USA stiegen 2018 während der ersten Präsidentschaft von Donald Trump einseitig aus dem Abkommen aus.
Der im Rahmen des Abkommens vereinbarte Snapback-Mechanismus läuft im Oktober aus. Europa strebt deshalb eine Einigung bis Ende August an.
Israel hatte am 13. Juni einen Großangriff auf den Iran gestartet und dies mit dem fortgeschrittenen iranischen Atom- und Raketenprogramm begründet. Der Iran überzog Israel daraufhin mit massiven Angriffswellen.
Die USA griffen schließlich in den Krieg ein und bombardierten die iranischen Atomanlagen Fordo, Natans und Isfahan. Nach zwölf Tagen Krieg trat eine Waffenruhe zwischen Israel und dem Iran in Kraft. Nach den Angriffen ist unklar, wie schwer das iranische Atomprogramm getroffen wurde.
Die USA und der Iran hatten vor den Angriffen seit April mehrere Gespräche unter Vermittlung Omans geführt. Seit dem Ende der Kämpfe haben beide Seiten Bereitschaft geäußert, an den Verhandlungstisch zurückzukehren.
Ein Berater des iranischen geistliches Oberhaupts Ayatollah Ali Chamenei erklärte allerdings, es werde keine neuen Atomgespräche mit den USA geben, wenn diese darauf bestehen, dass Teheran die Urananreicherung aufgibt. Der Iran besteht auf seinem Recht der Anreicherung für zivile Zwecke.
M.A. Pereira--JDB
