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US-Regierung streicht Syriens HTS-Miliz von Terrorliste / Foto: © Saudi Royal Palace/AFP
US-Regierung streicht Syriens HTS-Miliz von Terrorliste
Die USA stufen die islamistische HTS-Miliz von Syriens Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa nicht länger als "ausländische Terrororganisation" ein. Die HTS (kurz für Hay'at Tahrir al-Sham) werde ab Dienstag von der US-Terrorliste gestrichen, teilte das Außenministerium in Washington mit. Der Schritt ist Teil der Annäherung der USA an Syrien rund ein halbes Jahr nach dem Sturz des langjährigen Machthabers Baschar al-Assad.
US-Außenminister Marco Rubio erklärte am Montag, er "widerrufe die Einstufung der Al-Nusrah-Front, auch bekannt als Hay'at Tahrir al-Sham (und andere Alias-Namen), als ausländische Terrororganisation". Das Dokument soll am Dienstag im US-Bundesregister veröffentlicht werden und damit in Kraft treten.
Ende Juni hatte US-Präsident Donald Trump die Sanktionen gegen Syrien formell aufgehoben. Die Vereinigten Staaten hatten die meisten Strafmaßnahmen bereits im Mai gelockert. Ausgenommen sind Sanktionen gegen Assad und Mitglieder seiner ehemaligen Regierung.
Assad war Anfang Dezember von der HTS-Miliz und mit ihr verbündeten Gruppen gestürzt worden. Die HTS ist ein früherer Zweig von Al-Kaida, hatte sich jedoch bereits vor Jahren von dem Terrornetzwerk losgesagt. Der frühere Dschihadist und jetzige Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa bemüht sich seit seinem Amtsantritt um ein moderateres Image. Er hat auch schon Trump getroffen.
S. Soares--JDB
