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Trump will im Zollstreit am Montag "wahrscheinlich zwölf" Briefe an Handelspartner schicken / Foto: © AFP/Archiv
Trump will im Zollstreit am Montag "wahrscheinlich zwölf" Briefe an Handelspartner schicken
Kurz vor dem Ablauf von zwei Fristen wollen die USA nach den Worten von Präsident Donald Trump am Montag eine Reihe von Handelspartnern per Brief über die Verhängung von Strafzöllen informieren. "Ich habe einige Briefe unterschrieben und sie werden am Montag verschickt", sagte Trump. Es würden "wahrscheinlich zwölf" Briefe sein. Es war unklar, an welche Länder die Briefe addressiert sein würden. Trump hat mit Zollsätzen von bis zu 70 Prozent gedroht, unter anderem mit der EU stand eine Einigung am Sonntag noch aus.
"Es ist einfacher, einen Brief zu schicken, in dem steht: 'Hören Sie, wir wissen, dass wir ein gewisses Defizit haben, oder, in einigen Fällen einen Überschuss, aber nicht viel. Und hier ist, was Sie zahlen müssen, um in den USA Geschäfte zu machen'", sagte Trump am Freitag an Bord der Präsidentenmaschine Air Force One. "Wir haben das mit dem Vereinigten Königreich gemacht und es war für beide Seiten sehr gut", fuhr Trump fort. "Wir haben das mit China gemacht und ich denke, es ist sehr gut für beide Seiten."
Trump setzt systematisch auf Zölle, um anderen Ländern Zugeständnisse auch in anderen Bereichen abzuringen. Anfang April hatte er hohe Zollaufschläge gegen zahlreiche Staaten verhängt und diese dann kurz darauf für die meisten Länder für 90 Tage auf zehn Prozent reduziert. In dieser Zeit sollen Verhandlungen geführt werden.
Für die EU läuft die Frist am Mittwoch aus, für zahlreiche weitere Länder bereits am Dienstag. Die betroffenen Staaten versuchen, Vereinbarungen mit den USA zu treffen, um höhere Zölle abzuwenden. US-Beamte haben signalisiert, dass bald mehrere Handelsabkommen bekannt gegeben werden könnten.
Die EU strebt eine Vereinbarung im Grundsatz an, auf deren Basis in den kommenden Monaten weiter verhandelt werden könnte. Trump drohte der EU mit Zoll-Aufschlägen von 50 Prozent, wenn sie sich nicht bis Mittwoch mit den USA einigt, deutete jedoch auch die Möglichkeit einer Verlängerung der Frist an. 50 Prozent Zoll wäre das Fünffache der derzeit gültigen zehn Prozent - dieser von Trump eingeführte Basiszollsatz für die meisten Waren ist bereits deutlich höher als das vorherige Zollniveau.
EU-Handelskommissar Maros Sefcovic hatte in den vergangenen Tagen weitere Verhandlungen in Washington geführt und von einer "produktiven Arbeitswoche" gesprochen.
Mit seiner Zollpolitik hat Trump Streit mit Handelspartnern weltweit ausgelöst. Für bestimmte Produkte wie Autos gilt bereits ein erhöhter US-Zollsatz von 25 Prozent, für Stahl- und Aluminiumprodukte liegt er bei 50 Prozent.
Die US-Zölle treffen nach Einschätzung aus Brüssel europäische Waren im Wert von 370 Milliarden Euro. Die EU hat bereits Gegenzölle vorbereitet, diese für die Zeit der Verhandlungen jedoch ausgesetzt. Darüber hinaus arbeiten die EU-Staaten an weiteren Zöllen, zudem könnte Brüssel gegen US-Digitalkonzerne vorgehen. Die EU will eine Eskalation aber vermeiden.
A. Martins--JDB
