Jornal Do Brasilia - Außenminister Wadephul sichert Ukraine bei Kiew-Besuch weitere Unterstützung zu

"Wir werden euch unterstützen, solange wie nötig", fügte Wadephul hinzu. Der Außenminister, der bei seinem Kiew-Besuch von Vertretern der deutschen Rüstungsindustrie begleitet wurde, betonte, Deutschland werde die militärische Unterstützung für die Ukraine "weiter verstärken".

"Wir haben deshalb bereits vereinbart, die gemeinsame Zusammenarbeit mit der Rüstungsindustrie zu verstärken. Wir wollen neue Joint Ventures aufbauen, damit die Ukraine selbst schneller und mehr für die eigene Verteidigung produzieren kann, denn euer Bedarf ist enorm."

"Unsere Rüstungszusammenarbeit ist ein echter Trumpf", sagte Wadphul weiter. "Sie ist eine logische Fortsetzung unserer Materiallieferungen und wir können sogar beiderseits davon profitieren. Mit eurem Ideenreichtum und euren Erfahrungen werden auch wir besser." Insbesondere bei der Drohnenproduktion hat die Ukraine große Fortschritte gemacht. Der CDU-Politiker will sich auch dafür einsetzen, dass die Ukraine mehr Luftabwehrsysteme erhält, um sich gegen russischer Raketen- und Drohnenangriffe verteidigen zu können.

Wadephul war vor dem Hintergrund verstärkter russischer Luftangriffe in die Ukraine gereist. Er besuchte in Kiew unter anderem einen Wohnblock, der Ziel eines russischen Angriffs geworden war. Außerdem legte er an einer Gedenkstätte zu Ehren im Krieg gegen Russland getöteter ukrainischer Soldaten Blumen ab. Auf dem Programm stand auch ein Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj.

Bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit Sybiha warf Wadephul dem russischen Präsidenten Wladimir Putin vor, nicht an einem Ende des Kriegs interessiert zu sein. "Wenn Putin heute von Frieden spricht, ist das blanker Hohn", sagte der Bundesaußenminister. "Seine angebliche Verhandlungsbereitschaft ist bisher nur Fassade." Putin wolle die "ganze Ukraine unterwerfen und gleichzeitig Angst in ganz Europa säen".

Putin spekuliere darauf, "dass unsere Aufmerksamkeit nachlässt, darauf dass sich unser Fokus auf andere Krisen richtet, das haben gerade die letzten Wochen gezeigt", sagte der Minister. Das werde ihm aber nicht gelingen.

Sybiha warf Putin vor, mit den verstärkten Luftangriffen "Panik" schüren und die Stimmung "unserer Bevölkerung" kippen zu wollen. "Um das zu verhindern, sind Luftabwehrsysteme zweifellos der Schlüssel. Wir sind unseren deutschen Freunden dankbar für ihre beispiellose Hilfe, unsere Luftabwehr zu stärken."

Russland hatte die Ukraine im Februar 2022 angegriffen. Die insbesondere von US-Präsident Donald Trump nach seinem Amtsantritt angestoßenen Gespräche über eine Beendigung des Ukraine-Kriegs waren in den vergangenen Wochen ins Stocken geraten, eine diplomatische Lösung zeichnet sich weiterhin nicht ab.

"Erst wenn Russland einsieht, dass das Kalkül einer Eroberung und Kapitulation scheitern wird, dann wird es eine echte Verhandlungschance geben", sagte Wadephul in Kiew. Die Ukraine müsse mit "Stärke" verhandeln können.

M. Oliveira--JDB