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Vorsitzender des Verteidigungsausschusses fordert allgemeine Dienstpflicht / Foto: © AFP/Archiv
Vorsitzender des Verteidigungsausschusses fordert allgemeine Dienstpflicht
In der Debatte um die Personallücken bei der Bundeswehr hat der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht gefordert. Diese müsse für Männer und Frauen gleichermaßen gelten, sagte Röwekamp der "Rheinischen Post" vom Samstag.
"Von den rund 700.000 Schulabgängern entscheiden sich zurzeit weniger als zehn Prozent für freiwillige Dienste und nur 10.000 für den Dienst in der Bundeswehr", sagte der CDU-Politiker weiter. "Wer sein Leben in Freiheit und Wohlstand führen will, kann sich nicht nur auf das Engagement anderer verlassen."
"Deshalb fordere ich die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht - für Männer und Frauen gleichermaßen", sagte Röwekamp weiter. "Diese Pflicht soll nicht nur dem Militär dienen, sondern kann auch in sozialen oder zivilgesellschaftlichen Bereichen erfüllt werden." So werde nicht nur die Verteidigungsfähigkeit gestärkt, sondern auch der gesellschaftliche Zusammenhalt.
Der Vorsitzende des Reservistenverbandes, Patrick Sensburg, äußerte sich ähnlich und forderte erneut eine Rückkehr zur Wehrpflicht. "Bei Fähigkeitszielen der Nato von rund 250.000 aktiven Soldatinnen und Soldaten muss jedem nun klar sein, dass es ohne die Reaktivierung der Wehrpflicht nicht geht", sagte er der "Rheinischen Post". "Auch eine ausreichend große Reserve als zweite Säule der Truppe lässt sich ohne Wehrpflicht nicht aufbauen." Reservistinnen und Reservisten kämen "maßgeblich in großer Zahl aus der Wehrpflicht".
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch erteilte solchen Rufen nach einer Rückkehr zur Wehrpflicht aber eine kategorische Absage. "Im Koalitionsvertrag ist eindeutig festgelegt, dass wir auf Freiwilligkeit setzen", sagte Miersch der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Über eine Wehrpflicht kann man dann gegebenenfalls in der kommenden Legislaturperiode verhandeln, in dieser nicht."
Auch ohne Zwang sei das Ziel von 60.000 zusätzlichen Soldaten "mittelfristig" zu erreichen, sagte Miersch weiter. "Aktuell wären auch nicht annähernd ausreichend Ausbildungskapazitäten vorhanden." Die Kernfrage laute: "Wie sorgen wir dafür, dass der Dienst attraktiv wird?"
"Das war allein schon wegen der mangelnden Ausrüstung nicht möglich", sagte der SPD-Fraktionschef in der "NOZ" weiter. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) könne jetzt investieren und junge Leute anders ansprechen. "Wir werden nun abwarten, wie das Konzept des Verteidigungsministers für eine freiwillige Aufstockung der Truppe anläuft", sagte Miersch.
L. Dias--JDB
