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Wehrbeauftragter Otte legt Eid im Bundestag ab - Debatte über Wehrpflicht erwartet / Foto: © AFP/Archiv
Wehrbeauftragter Otte legt Eid im Bundestag ab - Debatte über Wehrpflicht erwartet
Der neue Wehrbeauftragte des Bundestags, Henning Otte (CDU), ist im Parlament vereidigt worden. Der 56-Jährige legte am Donnerstag im Plenum seine Eidesleistung vor Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) ab. Gewählt worden war Otte bereits Ende Mai vom Bundestag. Er trat die Nachfolge der SPD-Politikerin Eva Högl an, deren Amtszeit am 25. Mai turnusmäßig endete.
Seine Amtszeit stellte Otte unter das Motto "Was die Bundeswehr wirklich braucht." Sie brauche von allem mehr, sagte Otte den Sendern RTL und ntv. "Sie braucht Personal, sie braucht Material, sie braucht aber auch Fähigkeiten."
Im TV-Sender Phoenix kündigte Otte an, den Beschluss der schwarz-roten Bundesregierung, die Bundeswehr durch ein Freiwilligenmodell personell aufzustocken, genau im Blick zu behalten und bei Bedarf für einen verpflichtenden Dienst einzutreten. "Für mich gilt: Wenn die Notwendigkeit besteht, von Freiwilligkeit auf verpflichtend zu schalten, zum Schutz der Truppe, dann werde ich dies auch einfordern", sagte Otte.
Er rechnet daher mit einer erneuten Debatte über die Wiedereinsetzung der Wehrpflicht. "Um zu sehen, wie schaffen wir es, den Personalkörper aufzubauen, Fähigkeiten aufzubauen, aber eben auch die Bundeswehr zu entfesseln von Administration", sagte Otte bei RTL und ntv. Er betonte aber, dass Freiwilligkeit die leitende Motivation sein sollte.
Für das Bundesverteidigungsministerium gebe es keine Ausreden mehr, sagte Otte weiter. "Zu sagen, es gebe nicht genügend Geld, das zählt jetzt nicht mehr, sondern jetzt müssen die Leistungen aus dem Ministerium auch bei den Soldatinnen und Soldaten ankommen", forderte Otte bei "Phoenix" mit Blick auf die weitgehende Ausnahme für Verteidigungsausgaben von der Schuldenbremse.
Der Wehrbeauftragte fungiert als unabhängige Kontrollinstanz und gilt als Anwalt der Soldatinnen und Soldaten. Das Amt des Wehrbeauftragten ist im Grundgesetz festgeschrieben und als unabhängige Kontrollinstanz konzipiert. Die gesammelten Erkenntnisse über Probleme und Missstände in der Truppe werden einmal im Jahr in einem umfassenden Bericht veröffentlicht.
Otte ist seit 2005 Mitglied des Bundestags - seit 2009 als direkt gewählter Abgeordneter für den Wahlkreis Celle-Uelzen. Nach der Schule hatte sich der Niedersachse in einem Panzerbataillon zum Reserveoffizier ausbilden lassen.
Der ausgebildete Sparkassenkaufmann und Jurist war von 2014 bis 2021 verteidigungspolitischer Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag und in der vergangenen Wahlperiode Vize-Chef des Verteidigungsausschusses sowie Fraktionssprecher für den ländlichen Raum. Er ist zudem Mitglied im CDU-Bundesvorstand.
A. Nunes--JDB
