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Wadephul beschwört bei Antrittsbesuch in Washington Einheit mit USA in Ukraine-Konflikt / Foto: © AFP
Wadephul beschwört bei Antrittsbesuch in Washington Einheit mit USA in Ukraine-Konflikt
Bei seinem Antrittsbesuch in Washington hat Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) eine geeinte Haltung Deutschlands und der USA zum russischen Angriffskrieg in der Ukraine beschworen. "Wir haben, was die Ukraine angeht, eine gemeinsame Position - Deutschland und die Vereinigten Staaten von Amerika", sagte Wadephul am Mittwoch bei einer Pressekonferenz nach seinem Gespräch mit einem US-Kollegen Marco Rubio. "Es muss jetzt eine Verhandlungslösung gefunden werden. Und Russland ist gefordert, an den Verhandlungstisch zu kommen."
"Wir alle warten darauf", fuhr Wadephul fort. "Es war immer klar, dass sowohl in Europa als auch in den Vereinigten Staaten von Amerika die Bereitschaft besteht, wenn das ausbleibt, auch Konsequenzen zu ziehen." In der EU herrsche Einigkeit, dass das 18. Sanktionspaket "jetzt geschmiedet wird". "Und hier in den Vereinigten Staaten von Amerika, das wissen Sie, sind über 80 Senatorinnen und Senatoren bereit, auch ein Sanktionsgesetz parlamentarisch zu behandeln und zu verabschieden", erklärte der CDU-Politiker.
Wadephul hatte sich zuvor mit Rubio im US-Außenministerium beraten. Die beiden kennen sich bereits, Mitte Mai waren sie sich am Rande eines Nato-Außenministertreffens im türkischen Antalya begegnet.
Dem Minister zufolge sprachen Rubio und er auch über die Lage im Nahen Osten. Wadephul sagte danach, die Situation der Menschen im Gazastreifen sei "verzweifelt". "Und das zeigt, dass das, was gerade unternommen wird, nicht ausreicht", gab er an.
Deutschland und die USA seien gleichermaßen "Freunde Israels, die das Verteidigungsrecht Israels gegen die terroristische Hamas auf der anderen Seite, aber auch die humanitären Aspekte nicht aus dem Auge verlieren". Diese "humanitären Aspekte" seien "aus Sicht der Bundesregierung" in den letzten Tagen "dramatisch prekärer" geworden, führte Wadephul zur Begründung des zuletzt verschärften Tons gegenüber der israelischen Regierung an. Daher hätten Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und er zuletzt "klare Worte ergriffen".
Er verwies darauf, dass der "freundschaftliche, aber in dieser Frage auch kritische Dialog mit der israelischen Regierung" fortgesetzt werde. Er werde das in der nächsten Woche bei einem Besuch des israelischen Außenministers Gideon Saar in Berlin besprechen können.
Zuletzt hatte das israelische Vorgehen im Gazastreifen für Irritationen in der Bundesregierung gesorgt. Wadephul bezeichnete die Lage im Gazastreifen am Montag als "nicht hinnehmbar". Israel habe das Recht, sich zu verteidigen, aber die humanitäre Lage "muss ganz dringend verbessert werden", forderte Wadephul im Onlinedienst X.
Israel hatte Hilfslieferungen für den Küstenstreifen lange blockiert und lässt derzeit nur eine bestimmte Zahl an Lkws durch. Hilfsorganisationen und die UNO werfen Israel daher vor, eine Hungersnot im Gazastreifen auszulösen.
M. Silva--JDB
