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Merz sieht derzeit wenig Chancen für Waffenstillstand in der Ukraine / Foto: © Lehtikuva/AFP
Merz sieht derzeit wenig Chancen für Waffenstillstand in der Ukraine
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sieht derzeit kaum Chancen für einen Waffenstillstand in der Ukraine. Russlands Präsident Wladimir Putin zeige wenig Interesse, zu einer Feuerpause zu kommen, sagte Merz am Dienstag am Rande des Treffens des Nordischen Rats im finnischen Turku. "Wir müssen uns auf eine lange Dauer des Krieges einrichten", fügte er daher hinzu.
Für Deutschland und seine Partnerstaaten bedeute dies, "dass wir unsere Anstrengungen eher noch verstärken müssen, damit die Ukraine sich verteidigen kann", sagte Merz weiter. Angesichts der fehlenden Verhandlungsbereitschaft Putins sei ein Ende des Krieges "offensichtlich noch weit entfernt".
Zu seinen Äußerungen vom Vortag, wonach keine Reichweitenbegrenzungen mehr für an die Ukraine gelieferte Waffen gelten würden, sagte Merz, er habe damit lediglich "etwas beschrieben, was seit Monaten längst geschieht". Es sei klar, "dass die Ukraine das Recht hat, die Waffen einzusetzen auch gegen Ziele auf dem russischen Staatsgebiet". Sie könne sich nur verteidigen, wenn sie auch militärische Basen angreifen könne, "die auf dem Territorium des Angreifers liegen".
"Putin versteht nur die Sprache der Stärke, nicht der Schwäche", sagte Merz zudem. Russlands Angriff gelte nicht nur der Ukraine, sondern "es wird der gesamte Raum gefährdet, in dem wir leben". Russland stellte die gemeinsame politische Ordnung in Frage. Der Kanzler kündigte dagegen ein gemeinsames entschlossenes Vorgehen an: "Wir werden bedroht und dagegen verteidigen wir uns."
Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Finnlands Ministerpräsident Petteri Orpo verwies Merz dabei auch auf hybride Angriffe Russlands im Ostseeraum sowie auf die lange gemeinsame Grenze Finnlands und Russlands. Merz zeigte sich beeindruckt von den finnischen Vorbereitungen auch auf eine zivile Verteidigung des Landes gegen einen möglichen Angriff.
Orpo sagte mit Blick auf die Bedrohung durch Russland, Europa müsse "in vier bis fünf Jahren in der Lage sein, sich selbst zu verteidigen", notfalls auch ohne die USA. Auch der finnische Ministerpräsident forderte zudem weitere Unterstützung für die Ukraine. Er widersprach Darstellungen, wonach Russland dabei sei, den Krieg zu gewinnen. Dessen Streitkräfte würden derzeit lediglich "unter riesigen Verlusten ein paar Kilometer gewinnen".
A. de Almeida--JDB
