Jornal Do Brasilia - Bundestag wählt CDU-Politiker Otte zum neuen Wehrbeauftragten

Der Wehrbeauftragte fungiert als unabhängige Kontrollinstanz und gilt als Anwalt der Soldatinnen und Soldaten. Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) würdigte Otte auf X als "optimalen Kandidaten", der eine "langjährige Erfahrung in der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik" ins neue Amt mitbringe.

Otte ist seit 2005 Mitglied des Bundestags - seit 2009 als direkt gewählter Abgeordneter für den Wahlkreis Celle-Uelzen. Nach der Schule hatte sich der Niedersachse in einem Panzerbataillon zum Reserveoffizier ausbilden lassen.

Der ausgebildete Sparkassenkaufmann und Jurist war von 2014 bis 2021 verteidigungspolitischer Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag und in der vergangenen Wahlperiode Vize-Chef des Verteidigungsausschusses sowie Fraktionssprecher für den ländlichen Raum. Er ist zudem Mitglied im CDU-Bundesvorstand.

Das Amt des Wehrbeauftragten ist im Grundgesetz festgeschrieben und als unabhängige Kontrollinstanz konzipiert. Die gesammelten Erkenntnisse über Probleme und Missstände in der Truppe werden einmal im Jahr in einem umfassenden Bericht veröffentlicht.

Vor dem Wahlgang debattieren die Abgeordneten über den von Högl im März vorgelegten Jahresbericht 2024. Darin hatte Högl ein durchwachsenes Bild vom Zustand der Bundeswehr gezeichnet. Problemlösungen mahnte sie sowohl für die materielle als auch die personelle Ausstattung der Streitkräfte an.

In ihrer letzten Plenar-Rede als Wehrbeauftragte rief Högl zur Unterstützung der Soldatinnen und Soldaten auf. "Die Bundeswehr ist sehr gefordert, und wir müssen aufpassen, dass sie nicht zu sehr belastet ist." Nach wie vor leide die Truppe unter einem Mangel an Personal und Material, auch wenn sich bei Finanzierung und Ausrüstung vieles zum Besseren entwickle, sagte sie. Dringend nötig seien ein Abbau von Bürokratie, eine Beschleunigung der Digitalisierung und eine bessere Unterstützung der Familien.

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) dankte Högl für ihre Arbeit. "Du bist die Wehrbeauftragte der Zeitenwende", sagte der Minister im Bundestag. Högl weise in ihrem letzten Bericht "zu Recht" auf anhaltende Missstände in der Bundeswehr hin.

"Der Bericht zeigt aber auch: Wir sind auf einem sehr guten Weg", fügte Pistorius hinzu. "Vieles, was über Jahrzehnte gefordert wurde, steht ganz oben auf unserer Agenda." Er freue sich, den Weg mit dem neuen Wehrbeauftragten Otte fortsetzen zu können, fügte Pistorius hinzu.

Als Oppositionsvertreter hatte Otte in der vergangenen Legislaturperiode immer wieder auch Verteidigungsminister Pistorius ins Visier genommen. Im Januar begrüßte er zwar die Aufstellung einer Heimatschutz-Division, kritisierte aber, der SPD-Minister schaffe "hohle Strukturen". Pistorius überdehne das deutsche Heer mit Aufgaben, "ohne dabei personell und materiell die entsprechende Ausstattung sicherzustellen", fügte er hinzu.

Als Wehrbeauftragter darf Otte jederzeit unangemeldet Kasernen besuchen und alle Akten des Verteidigungsministeriums einsehen. Selbst gegenüber dem Bundestag ist er nicht weisungsabhängig, sein Abgeordnetenmandat muss er mit der Übernahme des Postens auch niederlegen.

A. Martins--JDB