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Scholz fordert Perspektive für Ukraine in Europa / Foto: © POOL/AFP/Archiv
Scholz fordert Perspektive für Ukraine in Europa
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich für eine klare europäische Perspektive für die nach einer EU-Mitgliedschaft strebende Ukraine ausgesprochen. "Jetzt geht es darum, dass wir die Solidarität auch mit einer Perspektive verbinden, mit einer Aussicht", sagte Scholz am Samstag in einer Videobotschaft. Kommende Woche wollen die EU-Staats- und Regierungschefs darüber entscheiden, ob sie dem vom russischen Angriffskrieg betroffenen Land offiziell den EU-Kandidatenstatus einräumen.
Die EU-Kommission hatte sich am Donnerstag dafür ausgesprochen, der Ukraine diesen Status einzuräumen. Auch Scholz hatte sich bei seinem Besuch in Kiew gemeinsam mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, Italiens Ministerpräsident Mario Draghi und Rumäniens Präsident Klaus Iohannis hinter den Wunsch der ukrainischen Regierung gestellt.
"Viele kämpfen in der Ukraine für Freiheit und Demokratie, sie wollen wissen, dass das nach Europa führt", sagte Scholz in seinem ersten Beitrag für das neue Internet-Format "Kanzler kompakt". Daher werde er versuchen, im Europäischen Rat am kommenden Donnerstag die erforderliche Einstimmigkeit für den Kandidatenstatus zu erreichen.
Nach seinem Besuch in Kiew äußerte sich Scholz erneut erschüttert über die furchtbaren Zerstörungen und den Tod so vieler Menschen durch den russischen Angriffskrieg. "Wir haben klargemacht, dass Europa weiter solidarisch bleiben wird mit der Ukraine. Wir werden weiter finanzielle Mittel zur Verfügung stellen. Wir werden beim Wiederaufbau helfen", sagte er.
"Wir werden weiter Waffen liefern, die dringend notwendig sind für die Verteidigung der Unabhängigkeit der Ukraine", bekräftigte Scholz. Konkreter wurde er zu diesem Punkt allerdings nicht. Als Ziel der gegen Russland verhängten Wirtschaftssanktionen und Handelsbeschränkungen nannte Scholz, dass das Land "seine Invasion beendet und die Truppen wieder zurückzieht".
O. Henrique--JDB
