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Steinmeier und Herzog zu Besuch in Israel eingetroffen
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und der israelische Präsident Isaac Herzog haben am Dienstag ihr gemeinsames Programm zum 60. Jahrestag der Aufnahme diplomatischer Beziehungen in Israel fortgesetzt. Die beiden Staatsoberhäupter landeten am Mittag in Begleitung ihrer Ehefrauen am Flughafen Tel Aviv, wohin sie von Berlin aus gereist waren. Herzog empfing Steinmeier mit militärischen Ehren.
In Jerusalem steht unter anderem ein Gespräch mit Intellektuellen über die aktuelle Lage im Land auf dem Programm. Am Nachmittag trifft Steinmeier Ministerpräsident Benjamin Netanjahu.
Am Montag hatten Herzog und Steinmeier in Berlin die engen Beziehungen gewürdigt, die nach der Aufnahme diplomatischer Beziehungen am 12. Mai 1965 zwischen Deutschland und Israel entstanden sind. Steinmeier sprach von einem "politischen Wunder", Herzog bedankte sich für die verlässliche Unterstützung Deutschlands für sein Land. Mit dem ungewöhnlichen Doppelbesuch in beiden Ländern wollen die Präsidenten die enge Freundschaft hervorheben.
Begangen wurde der Jahrestag unter dem Eindruck der gewaltsamen Eskalation im Nahen Osten. Bei einem Abendessen am Montagabend im Berliner Schloss Bellevue hatte Steinmeier seine Sorge geäußert über den Weg, den Israel nach dem Überfall der radikalislamischen Hamas am 7. Oktober 2023 eingeschlagen hat.
Er äußerte Verständnis für Israels Selbstverteidigung, mahnte aber die Einhaltung internationaler Regeln beim Schutz der Zivilbevölkerung im Gazastreifen an. "Die Feinde Israels halten sich nicht an Regeln, aber wir müssen es tun", sagte Steinmeier weiter. "Als Demokratien und Rechtsstaaten dürfen wir nicht hinwegsehen über das sich auftürmende Leid unter der Zivilbevölkerung Gazas, über hungernde Kinder und verzweifelte Mütter", sagte Steinmeier.
Am Mittwoch will der Bundespräsident gemeinsam mit Herzog das Kibbuz Beeri nahe der Grenze zum Gazastreifen besuchen, das bei dem Hamas-Überfall vom 7. Oktober im Visier der Angreifer stand. Von den etwa 1300 Bewohnern wurden damals nach israelischen Angaben etwa 130 getötet und 50 weitere verschleppt. Viele Häuser wurden niedergebrannt.
Steinmeier hatte den Kibbuz bereits kurz nach dem Hamas-Überfall besucht und deutsche Hilfen in Höhe von sieben Millionen Europa für den Wiederaufbau zugesagt. Am Mittwoch will er sich mit dem Besuch ein Bild vom Fortgang des Wiederaufbaus machen.
P.F. da Conceiçao--JDB
