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Eine Woche Schwarz-Rot: Union sieht Verbesserungsbedarf bei Zusammenarbeit / Foto: © AFP
Eine Woche Schwarz-Rot: Union sieht Verbesserungsbedarf bei Zusammenarbeit
Eine Woche nach dem Amtsantritt der schwarz-roten Regierung sieht die Unionsfraktion im Bundestag noch Verbesserungsbedarf bei der Zusammenarbeit der Koalition. Die Forderungen von Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) zu Rente und Arbeitszeiten hätten "schon für Irritationen bei uns in der Fraktion gesorgt", sagte deren erster parlamentarischer Geschäftsführer, Steffen Bilger (CDU), am Dienstag. "Auch die Regierungsmitglieder sollten sich an dem orientieren, was im Koalitionsvertrag vereinart ist."
"Es sind politisch herausfordernde Zeiten", betonte Bilger, der das Amt von Thorsten Frei übernommen hat, der nun Kanzleramtsminister ist. "Da kann man es sich einfach nicht erlauben in der Politik, solche Streitereien zu führen, wie es jetzt in der 'Ampel' an der Tagesordnung war."
Dies gelte auch "für aktuelle Debatten" in der schwarz-roten Koalition, mahnte Bilger mit Blick auf die Forderung von Bas, auch Beamte und Selbstständige in die gesetzliche Rentenversicherung einzubeziehen. Um in der Koalition zu einer besseren Zusammenarbeit zu kommen, verwies der Parlamentsgeschäftsführer auf vereinbarte regelmäßige Treffen des Koalitionsausschusses. Dieser werde "eine sehr wichtige Rolle haben" und auch "in einer kleineren Zusammensetzung" als zu "Ampel"-Zeiten tagen.
Er glaube, dass dies dazu führen werde, dass "vertrauensvoller, ergebnisorientierter gesprochen werden kann", betonte Bilger. Er verwies darauf, dass reibungslose Starts von Regierungen selten seien, hier müsse sich "manches erst entwickeln". Wenn sich alle an die Vereinbarungen hielten, könne es aber doch noch "ein harmonisches und auch zielorientiertes Arbeiten werden in der Koalition".
A.S. Leite--JDB
