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Bundestag beginnt mit Wahl von Merz zum Kanzler / Foto: © AFP/Archiv
Bundestag beginnt mit Wahl von Merz zum Kanzler
Ein halbes Jahr nach dem Bruch der Ampel-Koalition ist der Bundestag am Dienstag zusammengetreten, um den CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz zum Kanzler zu wählen. Die Abgeordneten stimmen am Vormittag in geheimer Wahl über den Nachfolger von Olaf Scholz (SPD) ab. Die Union war bei der vorgezogenen Bundestagswahl im Februar stärkste Kraft geworden. Merz will die kommenden vier Jahre mit einer Koalition aus CDU/CSU und SPD regieren.
Um im ersten Wahlgang gewählt zu werden, muss Merz die absolute Mehrheit aller Bundestagsmitglieder auf sich vereinigen, nicht nur der anwesenden Parlamentarier. Dies wären aktuell mindestens 316 Stimmen. Union und SPD kommen gemeinsam auf 328 Abgeordnete im Parlament.
Sollte Merz wie erwartet die nötige Mehrheit der Stimmen erhalten, wird Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ihn auf Schloss Bellevue zum zehnten deutschen Bundeskanzler ernennen. Mit der Entgegennahme der Ernennungsurkunde geht die Amtsgewalt auf den neuen Kanzler über.
Nach der Ernennung soll Merz dann im Bundestag seinen Amtseid ablegen. Gegen 12.30 Uhr will Steinmeier den neuen Ministerinnen und Ministern ihre Ernennungsurkunden überreichen, um 13.35 Uhr sollen diese im Bundestag vereidigt werden. Um 15.00 Uhr soll Scholz dann seinem Nachfolger Merz offiziell die Amtsgeschäfte im Bundeskanzleramt übergeben.
M. Oliveira--JDB
