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Scholz mahnt bei Besuch im Kosovo Aussöhnung mit Serbien an / Foto: © AFP
Scholz mahnt bei Besuch im Kosovo Aussöhnung mit Serbien an
Bei seinem Besuch im Kosovo hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine Aussöhnung mit dem Nachbarland Serbien angemahnt. "Wichtig für Kosovo ist, dass der EU-geführte Dialog zwischen Kosovo und Serbien vorankommt", sagte Scholz am Freitag nach einem Treffen mit dem kosovarischen Regierungschef Albin Kurti in Pristina.
"In Zeiten wie diesen wird uns der Wert von Frieden und Sicherheit noch einmal ganz neu verdeutlicht", sagte der Kanzler mit Blick auf den Ukraine-Krieg. Kosovo und Serbien müssten "mit einem umfassenden nachhaltigen Abkommen eine politische Lösung finden, die auch zur regionalen Stabilität beiträgt".
Scholz würdigte die klare Haltung der Regierung in Pristina zum russischen Angriffskrieg in der Ukraine. "Albin Kurti und die Regierung Kosovos haben durch ihre Unterstützung aller Maßnahmen und Sanktionen gezeigt, dass Kosovo als verlässlicher Partner eng an unserer Seite und der Seite der europäischen und internationalen Gemeinschaft steht", sagte der Kanzler.
Der Konflikt zwischen Serbien und dem Kosovo ist seit Jahren ungelöst und behindert die EU-Beitrittsperspektiven beider Balkan-Staaten. Die Regierung in Belgrad erkennt die ehemalige südserbische Provinz Kosovo nicht als eigenständigen Staat an.
Serbien unterhält enge Beziehungen zu Moskau; das Land trägt auch - anders als das Kosovo - die EU-Sanktionen wegen des Ukraine-Krieges nicht mit. Der Kanzler wird am Nachmittag mit dem serbischen Präsidenten Aleksandar Vucic in Belgrad zusammentreffen.
Weitere Stationen seiner Reise sind am Freitagabend Griechenland sowie am Samstag Bulgarien und Nordmazedonien. Zentrale Themen der Reise sind die EU-Perspektiven der Westbalkan-Staaten sowie die Versuche Russlands, seinen Einfluss in der Region des ehemaligen Jugoslawien auszuweiten.
In Pristina sagte Scholz, ihm liege die Vertiefung der regionalen Zusammenarbeit auf dem westlichen Balkan "besonders am Herzen". Dabei verwies er auf den "Berliner Prozess", der dies zum Thema hat, und kündigte an, im Herbst zu einer Konferenz nach Berlin einzuladen. Er wolle den Partnern im Rahmen dieses Prozesses neue Kooperationen ermöglichen, sagte Scholz.
L.M. Cardoso--JDB
