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Früherer Tory-Chef rechnet mit Misstrauensabstimmung über Johnson / Foto: © UK PARLIAMENT/AFP
Früherer Tory-Chef rechnet mit Misstrauensabstimmung über Johnson
Ein Misstrauensvotum gegen den britischen Premierminister Boris Johnson wegen des "Partygate"-Skandals wird nach Einschätzung des früheren Parteichefs der Konservativen, William Hague, immer wahrscheinlicher. In der Regierungspartei herrsche seit der Vorlage des internen Untersuchungsberichts der Regierung zu dem Skandal eine "sehr, sehr besorgte" Stimmung, sagte Hague am Dienstag im "Times Radio".
Er äußerte die Erwartung, dass es angesichts des Skandals um Partys am Regierungssitz während des Corona-Lockdowns entweder schon kommende Woche oder "gegen Ende Juni" zu der Misstrauensabstimmung kommen werde. "Die Lunte kommt hier dem Dynamit näher, und sie wird schneller", sagte Hague, der von 1997 bis 2001 Parteivorsitzender der Tories war.
Damit ein Misstrauensvotums gegen Johnson zustande kommt, müssten sich 54 der 359 Tory-Abgeordneten im Unterhaus in Briefen an ein Komitee der Konservativen dafür aussprechen. Bislang wurde von fast 30 Tory-Abgeordneten öffentlich bekannt, dass sie solche Schreiben eingereicht haben. Da um das Verfahren viel Geheimhaltung betrieben wird, ist nicht bekannt, wieviele derartige Misstrauensbriefe bislang insgesamt vorliegen.
Kommt das Quorum von 54 Briefen zustande, findet innerhalb der Tory-Fraktion das Misstrauensvotum in geheimer Wahl statt. Für den Erfolg eines solchen Votums ist eine Mehrheit von mehr als 50 Prozent der konservativen Abgeordneten erforderlich.
Wenn eine solche Mehrheit erreicht würde, wäre Johnson zum Rücktritt vom Amt des Parteivorsitzenden verpflichtet. Dies würde zugleich sein Ende als Premier bedeuten, da in Großbritannien das Amt des Regierungschefs an jenes des Vorsitzenden der stärksten Partei gekoppelt ist.
In derzeitigen Umfragen vertritt eine klare Mehrheit der Bürger die Ansicht, dass Johnson zu "Partygate" gelogen habe und zurücktreten sollte. Zuletzt hatten weitere Mitglieder der konservativen Fraktion, darunter zwei frühere Minister, Zweifel an Johnsons Verbleib in den Spitzenämtern geäußert.
Die Unruhe bei den Tories wurde durch den am vergangenen Mittwoch vorgelegten Untersuchungsbericht der hochrangigen Beamtin Sue Gray geschürt, die ein vernichtendes Fazit zog. Die Regierungsspitze sei für die Verfehlungen während des Corona-Lockdowns verantwortlich, folgerte sie. Gray kritisierte vielfache Regelverstöße und "exzessiven Alkoholkonsum" am Regierungssitz.
Johnson bekundete Bedauern über die wiederholten Verstöße gegen die Corona-Restriktionen in seinem Haus, die Rücktrittsforderungen wies er aber zurück.
A.S. Leite--JDB
