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Mützenich bedauert Absage von Steinmeier-Besuch durch Kiew / Foto: © AFP/Archiv
Mützenich bedauert Absage von Steinmeier-Besuch durch Kiew
Die Ablehnung eines Besuchs von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in der Ukraine wird nach Ansicht von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich den Beziehungen beider Länder "nicht gerecht". Die Absage von Seiten der ukrainischen Regierung sei "bedauerlich", erklärte Mützenich am Mittwoch in Berlin. Zugleich forderte er, "dass sich ukrainische Repräsentanten an ein Mindestmaß diplomatischer Gepflogenheiten halten und sich nicht ungebührlich in die Innenpolitik unseres Landes einmischen".
"Die Erklärung der ukrainischen Regierung, dass ein Besuch des Bundespräsidenten in Kiew derzeit unerwünscht ist, ist bedauerlich und wird den engen und gewachsenen Beziehungen zwischen unseren Ländern nicht gerecht", teilte Mützenich mit. "Gleichwohl werden wir darauf achten, dass dieser Vorgang unsere Zusammenarbeit nicht gefährden wird." Von allen demokratischen Parteien in Deutschland erwarte er, dass sie Steinmeier "vor ungerechtfertigten Angriffen schützen". Dieser sei ein international hoch angesehener Politiker.
Die ukrainische Führung hatte am Dienstag einen Besuch Steinmeiers abgelehnt, der gemeinsam mit seinen Amtskollegen aus Polen und den drei baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen nach Kiew reisen wollte. Steinmeier befand sich zu diesem Zeitpunkt gerade bei einem Besuch in Polen. Die Entscheidung der Ukraine gilt als ungewöhnlicher diplomatischer Affront und Zeichen dafür, wie tief die Unzufriedenheit mit der deutschen Politik in der Ukraine ist.
Mützenich erklärte am Mittwoch zugleich, er habe jedes Verständnis "für die existenzielle Bedrohung der Ukraine durch den russischen Einmarsch".
X. Teixeira--JDB
