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Steinmeier würdigt Nationalversammlung als "unersetzlichen" Schritt zu Demokratie / Foto: © AFP/Archiv
Steinmeier würdigt Nationalversammlung als "unersetzlichen" Schritt zu Demokratie
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat in seiner Festrede zum Jubiläum der Deutschen Nationalversammlung 1848 die erste Sitzung eines gewählten gesamtdeutschen Parlaments als "unersetzlichen Schritt auf dem langen Weg zu Demokratie und Freiheit in einem einigen Deutschland" gewürdigt. Es sei der Moment gewesen, "als Untertanen zu Bürgern wurden", sagte Steinmeier am Donnerstag in seiner Festrede in der Paulskirche in Frankfurt am Main. Dieses "demokratische Erbe" müsse lebendig bleiben.
Die Deutsche Nationalversammlung gilt als Wiege der Demokratie in Deutschland. Mitte des 19. Jahrhunderts war Deutschland noch in zahlreiche Königreiche, Fürstentümer und Kleinstaaten zersplittert. Die in der Paulskirche tagende Nationalversammlung wollte eine demokratische Verfassung erstellen und einen Nationalstaat gründen. Sie erarbeitete eine Verfassung, die wegen des Widerstands der herrschenden Könige und Fürsten aber nie in Kraft trat. Zum einheitlichen Nationalstaat wurde Deutschland erst 1871.
"Wir Nachgeborenen wissen, wie viele Träume zunächst unerfüllt blieben, wie lange der Kampf um die Verwirklichung der Ideen und Motive von 1848 dauern sollte", sagte der Bundespräsident. Damals aber sei ein Geist der Freiheit geweckt worden, "der sich – jedenfalls auf lange Sicht – nicht mehr unterdrücken ließ".
Die Deutsche Nationalversammlung sei auch ein Zeichen "gegen die Verächter unserer parlamentarischen Demokratie", mahnte Steinmeier. "Achten wir unsere frei gewählten Parlamentarierinnen und Parlamentarier - sie tragen unsere Demokratie!"
Für den demokratischen Aufbruch 1848 sei eine Öffentlichkeit notwendig gewesen, "die sich ihrer selbst immer mehr bewusst geworden war – durch die Bildung von Vereinen, durch Versammlungen, vor allem aber auch durch eine immer stärker werdende Publizistik", sagte der Bundespräsident weiter. Diese gesellschaftliche Selbstverständigung, dieses öffentliche und gemeinsame Suchen nach dem richtigen Weg, in Freiheit und in Respekt voreinander, sei eine unverzichtbare Grundlage der Demokratie – ebenso wie der ehrliche Streit und die Fähigkeit zum Kompromiss.
Er wünsche sich, dass die Paulskirche "noch stärker als bisher zu einem lebendigen Erinnerungs- und Lernort für die Demokratie" werde, sagte Steinmeier. Eine Expertenkommission habe dafür bereits Empfehlungen vorgelegt. Sie seien "mehr als eine gute Grundlage für weitere Entscheidungen". Die Paulskirche sei "ein Schatz nationaler Bedeutung, den wir gemeinsam zum Glänzen bringen sollten".
Die Expertenkommission hatte ihre Empfehlungen im April vorgelegt. In unmittelbarer Nähe des historischen Baus soll ein Haus der Demokratie als Ort für Kommunikation und historisch-politische Bildung entstehen. Die Kirche selbst wird in den kommenden Jahren saniert.
P.A. Mendes--JDB
