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Kanzler Scholz zu erstem Besuch in Rumänien eingetroffen / Foto: © AFP/Archiv
Kanzler Scholz zu erstem Besuch in Rumänien eingetroffen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist am Montag zu seinem ersten Besuch seit Amtsantritt in Rumänien eingetroffen. Wichtigstes Thema seiner Gespräch mit den Spitzen von Staat, Regierung und Parlament in der Hauptstadt Bukarest dürfte der Krieg im Nachbarland Ukraine sein. Am Nachmittag steht ein Dreiergipfel auf dem Programm: Teilnehmen werden Scholz, Rumäniens Präsident Klaus Iohannis und die Präsidentin der Republik Moldau, Maia Sandu. Die frühere Sowjetrepublik sieht sich russischen Destabilisierungsversuchen ausgesetzt.
Erster Programmpunkt der Kanzlers in Bukarest ist ein Gespräch mit Präsident Iohannis, bei dem es nach Angaben der Bundesregierung um europa-, sicherheits- und energiepolitische Fragen gehen soll (Pk. 12.10 Uhr MESZ). Im Anschluss ist eine gemeinsame Pressekonferenz geplant. Danach soll Scholz von Ministerpräsident Nicolae Ciuca mit militärischen Ehren empfangen werden.
Bei dem Dreiertreffen am Nachmittag soll es vor allem um weitere Unterstützung für die Republik Moldau gehen (Pk. 15.50 Uhr). Moldau hat eine prowestliche Regierung, sieht sich aber starker politischer Einflussnahme durch Russland ausgesetzt. Der Krieg in der Ukraine hat das ohnehin schon arme und instabile Land schwer getroffen; in der Energieversorgung etwa ist Moldau stark von Russland abhängig.
Weiteres Thema bei Scholz' Besuch in Bukarest dürfte der Wunsch Rumäniens nach einem Beitritt zum EU-Schengenraum sein. Seit mehr als zehn Jahren wartet Rumänien in dieser Frage auf grünes Licht der EU. Erst im Dezember war Rumäniens Schengen-Beitritt abermals gescheitert - an einem Veto Österreichs. Scholz unterstützt den Wunsch Rumäniens nach Aufnahme in die Schengen-Zone.
G. Pires--JDB
