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Erdogan bestätigt Wahltermin in der Türkei am 14. Mai / Foto: © AFP
Erdogan bestätigt Wahltermin in der Türkei am 14. Mai
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat den für den 14. Mai angesetzten Termin für die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen bestätigt und damit den Wahlkampf offiziell eröffnet. Ein entsprechendes Dekret unterzeichnete er am Freitag in Ankara.
Die Türkei habe "keine Zeit zu verlieren" und dürfe sich "nicht ablenken lassen oder ihre Energie sinnlos verbrauchen", begründete Erdogan die Beibehaltung des Wahltermins trotz der Auswirkungen des verheerenden Erdbebens im türkisch-syrischen Grenzgebiet Anfang Februar mit mehr als 46.000 Toten allein in der Türkei.
"Wir wollen den 14. Mai zu einem Datum machen, das die Auswirkungen der Zerstörung vom 6. Februar auslöscht", sagte der Staatschef. Für seinen Wahlkampf gab er das Motto aus: "Jetzt für die Türkei!".
Die Agenda seines Wahlkampfes werde sich hauptsächlich auf Bemühungen konzentrieren, "die Wunden zu heilen und den wirtschaftlichen und sozialen Schaden auszugleichen, der durch das Erdbeben verursacht" worden sei, sagte Erdogan. Die Türkei könne nicht "zuversichtlich in die Zukunft blicken", wenn sie die Zerstörungen durch das Erdbeben nicht überwinde.
Daher dürfe die Abstimmung sich nicht wie bei früheren Wahlen "in eine Plattform für bösartige politische Kämpfe und auf Lügen und Diffamierung basierende Kampagnen verwandeln", sagte Erdogan.
Der 69-jährige Präsident strebt bei den Wahlen eine weitere Amtszeit an. Die Opposition wirft ihm unter anderem vor, das Land nicht ausreichend auf Erdbeben vorbereitet zu haben. Ein Bündnis aus sechs Oppositionsparteien hatte sich nach monatelangen Debatten Anfang der Woche auf einen gemeinsamen Kandidaten geeinigt. Die Allianz schickt den Chef der größten Oppositionspartei CHP, Kemal Kilicdaroglu, ins Rennen gegen Erdogan.
Schon vor der Erdbebenkatastrophe hatte der Präsident, der das Land seit 20 Jahren lenkt, eine Reihe von Krisen gleichzeitig zu bewältigen. Seine Wirtschaftspolitik setzte eine Inflationsspirale in Gang, die die Preise vergangenes Jahr um 85 Prozent ansteigen ließ. Zudem kämpft seine Regierung gegen Vorwürfe der Vetternwirtschaft und Korruption an.
M. dos Santos--JDB
