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Habeck bekräftigt Pläne zum Verbot neuer Öl- und Gasheizungen ab 2024 / Foto: © AFP
Habeck bekräftigt Pläne zum Verbot neuer Öl- und Gasheizungen ab 2024
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat die umstrittenen Pläne zum Verbot des Einbaus von neuen Öl- und Gasheizungen in Wohngebäude ab 2024 bekräftigt. Die Wärmewende sei "zwingend", sagte Habeck am Donnerstag in Berlin. Deutschland müsse bei der Umstellung auf erneuerbare Energien "in kurzer Zeit nachholen", was in den vergangenen Jahren nicht gemacht worden sei. Anders seien weder die gesetzlich festlegten Klimaziele noch die wohlstandssichernde Transformation der deutschen Wirtschaft erreichbar.
In der vergangenen Woche war ein Referentenentwurf des Bundeswirtschafts- und Bundesbauministeriums bekannt geworden, der ein Verbot des Einbaus von Öl- und Gasheizungen in Neubauten bereits ab 2024 vorsieht. Der Plan aus den von Grünen und SPD geführten Häusern ist auch innerhalb der Koalition umstritten. Der FDP geht dies zu weit, sie will den Entwurf daher stoppen.
Im Koalitionsvertrag der "Ampel" war ursprünglich vereinbart worden, dass alle neu verbauten Heizungsanlagen ab 2025 ihre Heizwärme zu mindestens 65 Prozent aus erneuerbaren Energien erzeugen müssen. Dies ist Experten zufolge mit Öl- und Gasanlagen nicht machbar, sondern nur mit alternativen Anlagen wie etwa Wärmepumpen oder Fernwärme. Wegen des Ukrainekriegs sollte das 65-Prozent-Ziel möglichst vorgezogen werden.
Der fragliche Entwurf befinde sich derzeit innerhalb des Bundeskabinetts in der Ressortabstimmung, sagte Habeck am Mittwoch in Berlin bei seinem Auftritt vor Journalisten. "Wir verhandeln mit den Ressourts über die Details." Es gebe noch "viele konkrete Fragen" zu klären, unter anderem die nach den erforderlichen Produktionskapazitäten der Industrie. Er halte die Zahlen aber für erreichbar, betonte der Minister. Er sei zugleich aber klar, dass bei derartigen Fragen "immer pragmatisch" agiert werden müsse.
A. Ribeiro--JDB
