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Jornal Do Brasilia - Steinmeier ernennt neue Richterin und Richter für Bundesverfassungsgericht

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Gestohlener Davidstern-Aufnäher in Chemnitz wieder aufgetaucht
Anschlagsgefahr: Fünf bei Luftwaffenstützpunkt in England festgenommene Männer sind Briten
SpaceX-Rakete Starship erreicht erstmals Erdumlaufbahn
Gericht: Polizeibewerber darf nicht wegen Harnsteins abgelehnt werden
Bischof Wilmer nennt Antisemitismus "Sünde" - Kritik an AfD und Linkspartei
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Steinmeier ernennt neue Richterin und Richter für Bundesverfassungsgericht

POLITIK 11.01.2023

Steinmeier ernennt neue Richterin und Richter für Bundesverfassungsgericht / Foto: © POOL/AFP/Archiv

Jornal Do Brasilia

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier übergibt am Mittwoch (14.30 Uhr) in Schloss Bellevue den ausscheidenden Verfassungsrichtern Monika Hermanns und Peter M. Huber ihre Entlassungsurkunden. Zeitgleich soll ihnen das Große Verdienstkreuz mit Stern und Schulterband des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland verliehen werden, wie das Bundespräsidialamt ankündigte. Danach werden Rhona Fetzer und Thomas Offenloch als neue Richterin und Richter am Bundesverfassungsgericht ernannt und vereidigt.

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Sie wurden Mitte Dezember vom Bundestag gewählt. Beide waren bislang am Bundesgerichtshof tätig. Für die zum Februar aus dem Amt scheidende Verfassungsrichterin Susanne Baer ist auch bereits ein Nachfolger gefunden, der Berliner Rechtsprofessor Martin Eifert.

L. Araujo--JDB

Vorgestellt

Anschlagsgefahr: Fünf bei Luftwaffenstützpunkt in England festgenommene Männer sind Briten

Bei den fünf Männern, die wegen möglicher Anschlagspläne in der Nähe eines auch von den USA genutzten britischen Luftwaffenstützpunktes festgenommen wurden, handelt es sich nach Behördenangaben um britische Staatsbürger. Die Männer zwischen 23 und 25 Jahren wohnen alle in London, wie die Polizei am Montag mitteilte. Die iranische Botschaft in London wies Berichte über eine Verwicklung Teherans "kategorisch" zurück.

Gericht: Polizeibewerber darf nicht wegen Harnsteins abgelehnt werden

Ein Polizeibewerber darf einer Gerichtsentscheidung zufolge wegen eines einmaligen Harnsteins nicht abgelehnt werden. Das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster wies laut Mitteilung vom Montag die Beschwerde des Landes gegen eine entsprechende Entscheidung des Verwaltungsgerichts Aachen zurück. Das Land habe kein konkretes Gesundheitsrisiko des Bewerbers aufgezeigt, das eine bestehende Verwendungseinschränkung aus Gründen der Fürsorgepflicht des Dienstherrn rechtfertigen würde, hieß es.

EU will Abwehr gegen hybride russische Angriffe stärken - Debatte über Notfallmechanismus

Die EU hat ihre Debatte über einen möglichen Notfallmechanismus als Reaktion auf hybride Angriffe Russlands fortgesetzt. Viele Länder hätten betont, dass eine solche Regelung "unbedingt in Ergänzung zur Nato geschehen" müsse, sagte die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas nach einem Treffen der EU-Verteidigungsminister am Montag in Brüssel. Mit Blick auf das Treffen zwischen Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow verwies Kallas auf die fehlende Bereitschaft Russlands für ernsthafte Friedensverhandlungen.

Polizei: Fünf bei Luftwaffenstützpunkt festgenommene Männer alle Briten Mitte 20

Bei den fünf Männern, die wegen möglicher Anschlagspläne in der Nähe eines britischen Luftwaffenstützpunktes festgenommen wurden, handelt es sich nach Behördenangaben um britische Staatsbürger zwischen 23 und 25 Jahren. Die fünf Männer wohnen alle in London, wie die Polizei am Montag mitteilte. Einer der Männer sei 25 Jahre alt, drei Männer 24 und einer 23 Jahre alt.