Jornal Do Brasilia - Karlsruhe kippt baden-württembergische Regelung für Hochschulen zu Open Access

Ein solcher offener Zugang wird Open Access genannt. Die Universität Konstanz setzte diese Regelung um, wogegen mehrere Professoren klagten. Der Fall ging bis vor den baden-württembergischen Verwaltungsgerichtshof in Mannheim. Dieser fragte das Verfassungsgericht, ob die Vorschrift gegen das Grundgesetz verstoße.

Das bejahten die Richterinnen und Richter in Karlsruhe nun. Die Regelung falle unter das Urheberrecht, dazu könne ausschließlich der Bund Gesetze erlassen. Die Vorschrift wurde für nichtig erklärt. Der Zweite Senat des Verfassungsgerichts war sich dabei nicht ganz einig - der Beschluss erging mit sechs zu zwei Stimmen.

P. da Silva--JDB