Jornal Do Brasilia - Festnahme wegen Russland-Spionage - Auch Verdacht gegen frühere Bundeswehrangehörige

Der Bundesanwaltschaft zufolge soll W. sich an die beiden, die sie persönlich kannte, gewandt haben. Ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums sagte vor Journalisten in Berlin, es handle sich um einen ehemaligen Stabsoffizier, der kürzlich in Pension gegangen sei und einen Beamten des höheren Diensts, der vor mehr als 15 Jahren die Bundeswehr verlassen habe. Für die Preisgabe der Informationen hätten sie ihre Kontakte in die Bundeswehr genutzt. Es werde noch ermittelt, ob sie wissentlich Informationen an einen ausländischen Geheimdienst weitergegeben hätten.

Am Mittwoch wurden der Bundesanwaltschaft zufolge Räumlichkeiten von W. und die Wohnungen von zwei weiteren Beschuldigten im brandenburgischen Landkreis Havelland, im rheinland-pfälzischen Landkreis Ahrweiler und in der bayerischen Landeshauptstadt München durchsucht. Die beiden anderen Beschuldigten sind den Angaben zufolge auf freiem Fuß.

W. wird konkret vorgeworfen, für einen Geheimdienst einer fremden Macht tätig gewesen zu sein. Sie sollte dem Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs zur Entscheidung über die Untersuchungshaft vorgeführt werden.

Die Bundesanwaltschaft teilte einige Einzelheiten zum Verdacht gegen sie mit. Demnach hatte W. spätestens seit November 2023 geheimdienstliche Kontakte in die russische Botschaft in Berlin. Ihr Kontaktmann arbeite für einen russischen Geheimdienst. W. soll unter anderem Hintergrundinformationen über Teilnehmer hochkarätiger politischer Veranstaltungen zusammengestellt haben.

Sie habe auch Erkundigungen über Standorte der Rüstungsindustrie, Drohnentests und geplante Lieferungen von Drohnen an die Ukraine eingeholt. Einige Male soll sie ihrem Kontaktmann aus der russischen Botschaft dabei geholfen haben, unter falscher Identität selbst politische Veranstaltungen in Berlin zu besuchen, um dort Kontakte aufzubauen, die für den Geheimdienst wichtig sein könnten.

Die Bundesanwaltschaft bekam den Angaben zufolge Informationen vom Bundesamt für Verfassungsschutz und dem Militärischen Abschirmdienst (MAD) der Bundeswehr. Nach Angaben des Ministeriums leitete der MAD Ermittlungen ein, als der Verdacht gegen den früheren Stabsoffizier bekannt wurde, der damals noch im aktiven Dienst war. Polizeilich ermittelt das Bundeskriminalamt (BKA). Es waren auch BKA-Beamte, die W. am Mittwoch festnahmen.

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) erklärte nach der Festnahme, wenn sich die Vorwürfe erhärteten, "dann haben wir es mit einem besonders schweren Fall geheimdienstlicher Agententätigkeit zu tun, der einmal mehr bestätigt: Deutschland steht weiterhin im Visier des russischen Geheimdiensts". Die Bedrohung durch russische Spionage sei real. "Gerade vor diesem Hintergrund ist es notwendig, dass wir die Wehrhaftigkeit unserer Demokratie gegen ausländische Spionage und hybride Kriegsführung stärken", erklärte die Ministerin.

J.L. de Oliveira--JDB