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Ausschuss entscheidet über Zulassung von AfD-Listen zu Bremer Bürgerschaftswahl / Foto: © AFP/Archiv
Ausschuss entscheidet über Zulassung von AfD-Listen zu Bremer Bürgerschaftswahl
In Bremen entscheidet der Wahlbereichsausschuss am Freitag (10.00 Uhr) über die Zulassung von Listen der AfD für die Bürgerschaftswahl am 14. Mai. Aus den Reihen des tief zerstrittenen Bremer Landesverbands der Partei wurden für den Wahlbereich Bremen zwei Kandidatenlisten eingereicht, was unzulässig ist. Sollten der Ausschuss beide konkurrierende Listen ablehnen, könnte die AfD bei der Wahl im Wahlbereich Bremen nicht antreten und wäre nicht wählbar.
Der für den Wahlbereich Bremerhaven zuständige Wahlbereichsausschuss tagt nach Angaben der Landeswahlleitung ebenfalls am Freitag, dort wurde aber nur eine AfD-Liste eingereicht. In den Ausschusssitzungen geht es außerdem nicht ausschließlich um die Listen der AfD, sondern um die Zulassung sämtlicher Wahlvorschläge für die Bürgerschaftswahl in etwa zwei Monaten. In einer vor rund zwei Wochen veröffentlichten Umfrage lag die AfD bei sieben Prozent.
E.R. Xavier--JDB
